[Dieser Text ist aus ‚ZORN. Einmalige Zeitschrift gegen Wahllüge und Politik‘ entnommen. Erschienen im September 2013 kurz vor der Nationalratswahl in Österreich…]
Im Zentrum der Befriedung – Zur Situation in Österreich
Auf wen können wir zählen? Wer sind unsere Verbündeten und wer eben nicht? Welche sind unsere Möglichkeiten, wozu sind wir fähig? … Dies sind einige der Fragen, die wir uns gestellt haben, wenn wir dabei die aktuelle Situation in Österreich im Auge behalten, ohne uns vom Delirium der Perspektivenlosigkeit vollkommen fesseln zu lassen. Denn die Situation, in die wir an diesem Punkt eingreifen, ist nicht nur schwierig zu beurteilen, sondern enthält auch eine ganze Reihe von Widersprüchen und Fallstricken, in die wir uns innerhalb dieser Debatte verlieren könnten. Wenn wir sagen, dass Wahlen für uns eine Lüge sind, dass wir bei diesem Theater nicht mitspielen bzw. in diese Geschehnisse dann auch eingreifen wollen, müssen wir uns zuvor über einige grundlegende Punkte im Klaren sein. Die Diskussionen, die in Österreich innerhalb linksradikaler/autonomer/anarchistischer Kreise stattfinden und an denen wir in den letzten Jahren entweder aktiv teilgenommen oder sie aus der Ferne beobachtet haben, waren nicht immer die Unsrigen. Zu oft war es so, dass wir uns aus einer Notwendigkeit heraus mit spezifischen Kämpfen befasst haben. Dabei wurde uns einige Male vor Augen geführt, dass die verlogensten und selbstgerechtesten Figuren weite Teile unserer Umwelt für sich beanspruchen und damit auch in vielen Debatten die Inhalte vorgegeben haben. Und damit meinen wir nicht irgendwelche Büttel, die wir seit jeher hassen, sondern Personen, die sich in unserem direkten Umfeld bewegen und ‚Politik spielen‘. An dieser Stelle sei gleich einmal folgendes gesagt: Politik zu machen und damit der Logik der Herrschaft zu folgen, interessiert uns nicht und wird uns auch weiterhin nicht interessieren.Da es in Österreich, soweit wir denken können, nicht zur subversiven Praxis gehört über etwaige Formen von Interventionen und direkter Praxis gegen Staat, Bullen, Kapital, Repression, etc. eine kritische und wenn nötig kontroverse Auseinandersetzung führen zu können, ist es manchmal auch unter AnarchistInnen schwierig sich ein Bild davon zu machen, an welchem Punkt wir uns gerade befinden. Damit stellt sich die Frage: Wie stehen wir zueinander? Die Schwierigkeit besteht darin, herauszufinden, was unsere Möglichkeiten in einem gegebenen Level von Konfliktualität sein können. Um diese Position näher lokalisieren zu können, wäre es wichtig die Dinge beim Namen zu nennen. Wir müssen die Möglichkeit schaffen uns wieder etwas näher zu sein. Die Vereinzelung, die seit einiger Zeit um sich greift, hat uns weit voneinander entfernt und das unabhängig davon, ob wir starke Affinitäten zueinander hatten oder nicht.
Notwendige Diskussionen werden nicht in einem kollektiven Rahmen besprochen, sondern in Einzelgesprächen aufgeworfen. Das ist zwar besser als gar keine Auseinandersetzung, aber wenn wir in jenen Fragen, die wir für eine anarchistische Kritik als grundlegend erachten keine Form des Austausches finden, wird sich auch in Zukunft an diesem Problem nichts ändern.
Auf jeden Fall sehen wir, dass die anarchistischen/antiautoritären Zusammenhänge in Österreich nichts anderes sind als ein Abklatsch, eine Kopie der ‚Mainstream-Gesellschaft‘, die von der Warte der ‚aufgeklärten AnarchistInnen‘ so oft kritisiert wird. Denn in einem Land wie Österreich, wo die Einhegung und Deeskalationspraxis als Mittel zur sozialen Befriedung solche Ausmaße erreicht, ist es klar, dass diese Kontrolle vor antiautoritären Strukturen nicht halt macht. Eine Diskussion darüber wird in den seltensten Fällen geführt. Denn wo die Einigkeit und der Frieden, der nichts als eine große Lüge ist, gestört wird, da schalten die meisten ab und ignorieren die Auseinandersetzung. Diese Tatsache, dass die antiautoritären Strukturen in Österreich so eng an der Politik der Befriedung orientiert sind, ist mit ein Grund, warum sich hier nie eine kämpfende Bewegung entwickelt hat und die Entwicklung von revolutionären Praktiken stets gebremst wurde. Der erste Schritt eine Bewegung aufzubauen, die sich effektiv zur Wehr setzten kann, wird damit beginnen, sich aus den Strukturen der sozialen Befriedung zu lösen. Die Linke ist so weit in das politische Spektakel integriert, dass es ihr nicht mehr möglich ist von Revolution zu reden. Es erscheint ihr lächerlich auch nur einen Gedanken an diesen Begriff zu verschwenden.
Warum gegen Wahlen?
Die anarchistische Praxis ist zu jeder Zeit den herrschenden Verhältnissen gegenüber diametral orientiert. Wir stimmen nicht über die Verhältnisse, in denen wir leben wollen, ab, oder wählen diejenigen, die für uns die Zustände zum Besseren ändern. Wir vertrauen nicht auf irgendwelche VertreterInnen. Wir bestimmen selbst, in welche Richtung wir gehen und beschreiten diesen Wege im Kampf. Wir scheren uns einen Dreck um die Legalität. Oder darum, ob die Mittel, die wir anwenden, oder die Dinge die wir sagen, von den ‚Massen‘ akzeptiert und sofort angenommen werden. Das Bedeutet jedoch nicht, dass wir jede soziale Dimension innerhalb unserer Kämpfe negieren. Wir denken lediglich, dass es ein Trugschluss ist, nur ab einer gewissen Zahl an Beteiligten aktiv werden zu können. Die Zahlenspiele sind eine ähnliche Herausforderung für uns wie die Frage nach der Anwendung von Gewalt. Wir wollen keinen Fetisch und Romantisierung betreffend der Anwendung von Gewalt entwickeln. Diese ist in jeder Auseinandersetzung mit den Strukturen der Herrschaft eine Notwendigkeit, nicht mehr und nicht weniger. Und noch weniger erwarten wir, dass uns der Feind Anerkennung zollt. Wenn es im ‚politischen Supermarkt‘ nicht die richtige Partei für uns gibt, heißt das nicht, dass wir wählen gehen, wenn es diese geben würde. Denn es geht uns nicht um mehr Mitbestimmungsrecht, nicht um mehr Freiheiten, nicht darum an längeren Ketten laufen zu dürfen. Es geht uns einzig und allein um die Zerstörung der Macht. Dabei gibt es keine Abstriche. Die Wahl ist eine billige List der Politik, um den Schein zu erwecken, dass wir innerhalb der politischen Verhältnisse die Möglichkeit hätten unser ‚Schicksal‘ zu beeinflussen. Es ist ein Mittel, um unsere Köpfe mit dem Fiebertraum der sozialen Befriedung und dem Mitbestimmungsrecht zu benebeln. Wir sollen dafür dankbar sein, dass wir über das Recht verfügen unsere politischen VertreterInnen auswählen zu können. Der eigentliche Grund warum wir gegen Wahlen sind, ist die Tatsache, dass wir damit jede Art der Autonomie aufgeben. Wir verzichten auf die individuelle Initiative und spielen das Spiel der Politik. Wir spielen nach den Regeln, die uns von der HerrscherInnenkaste gesteckt werden. Die Beteiligung am System ist von jeher die übliche Taktik der Subversion einen Riegel vorzuschieben. Es ist die einfachste Taktik der Macht, ‚kritische‘ oder ‚alternative‘ Kräfte ins System zu integrieren und ‚wählbar‘ zu machen. Das Thema der linken, liberalen und alternativen Kleinparteien spiegelt diesen Irrweg gut wieder. Für uns gibt es keine Wahl des geringeren Übels. Es gibt für uns keine Kompromisse in der sozialen Revolte. Die Beteiligung am Parlamentarismus und unsere Kritik an diesem hat sich im Vergleich zu den Standpunkten der Sozialrevolutionäre und AnarchistInnen vor 150 Jahren nur in ihren Spezifika geändert. Denn die grundsätzliche Ablehnung aller Taktiken, die das Theater der Macht anfeuern, gehören nicht zu unserer Praxis und werden das niemals tun.
Gegen die Politik
Es ist nicht die Art und Weise, wie Politik gemacht wird, womit wir unzufrieden sind, sondern die Politik selbst ist das Problem. Die Logik der Politik mit ihrem Kontrollfetisch, dem sich niemand entziehen darf, ihre Vereinnahmung aller Bereiche unseres Lebens. Die Politik besitzt fixe Spielregeln, egal ob sie von einer Partei, einer Organisation oder Einzelperson, von Rechten, Linken oder AnarchistInnen betrieben wird. Wahlen sind ein Teil dieser Logik, sei es nun die Beteiligung als PolitikerInnen oder als WählerInnen. Beide beteiligen sich an dem selben Spektakel. Und erst durch die WählerInnen erhält die Politik ihre offizielle Legitimation. Das bedeutet nicht, dass Wahlen an den Verhältnissen etwas ändern können. Es ist vielmehr so, dass sich die Politik durch die Wahlen der Loyalität seiner Untergebenen versichert. Und dieses Verhältnis der Loyalität ist der Kern, der eigentliche Sinn der Wahlen. Als Gegenleistung für diese Loyalität erhalten wir die Möglichkeit, die Art und Weise zu wählen, wie unser Leben verwaltet, kontrolliert, beschränkt, usw. wird. Beziehungsweise, wer diesen Job für die nächsten paar Jahre übernimmt. Und damit wählen wir die für uns angenehmste Form der Prügel. Diejenige, die uns am wenigsten weh tut. Wir sind Schafe geworden, die bei dem Gedanken daran, ein Risiko einzugehen vor Angst erstarren.
Die Lüge vom geringerem Übel
Eine Argumentation, die wir schon tausendmal gehört haben und wahrscheinlich noch tausende Male hören werden, ist die des ‚geringeren Übels‘. Wenn ihr wirklich denkt, dass ihr durch Wahlen eine bessere Ausgangsposition für soziale Kämpfe schaffen könnt, so ist dies ein Trugschluss. Die Macht stellt sich uns in unterschiedlicher Gestalt dar. Und nur weil sie uns nicht mehr mit der Fratze des Faschismus anblickt, heißt das noch lange nicht, dass wir frei sind. Und es heißt auch nicht, dass wir darüber frei entscheiden können, wie wir unser Leben gestalten und uns mit anderen in Beziehung setzen wollen. Der Kern dieses asymmetrischen Verhältnisses, das uns vom Staat, vom Kapital, von der Gesellschaft, von der Politik aufgezwungen wird, ist immer die Domestizierung. Ob diese sich nun demokratisch nennt oder autoritär, ob sie sich nun als rechts oder links bezeichnet, als sozialdemokratisch, grün-alternativ, liberal, konservativ, patriotisch, nationaldemokratisch, revolutionär, basisdemokratisch oder gar als anarchistisch … Das Denken in dieser Logik wird uns selbst zu KomplizInnen der Macht machen. Denn die Anerkennung ihres politischen Spektrums bedeutet auch die Anerkennung des politischen Systems. Eine wirklich revolutionäre Perspektive kann sich nur gegen die Gesamtheit dieses Theaters stellen. Es bedeutet, dass wir jegliche Kooperation mit den bestehenden Verhältnissen ablehnen, mit allen Strukturen und Kollaborateuren der Macht brechen und uns eigene Wege suchen. Die revolutionäre Perspektive ist mit der Politik nicht vereinbar, weil sie nur dann einen wirklichen revolutionären Prozess einzuleiten vermag, wenn sie sich aus dem Korsett der Macht befreit. Was das im Konkreten bedeutet, ist, dass es keine Affinität zur Logik der Politik geben kann. Es war in den 90ern ein Irrweg zu Wahlen aufzurufen, so wie das der Revolutionsbräuhof und die ‚Schwarze Distel‘ taten, genauso wie es heute ein Trugschluss ist, an die parteimässige Linke auf irgendeine Art zu glauben. Die verwaltete und kontrollierte Welt des Kapitals ist für uns nicht besser, wenn sie von einer alternativen, linken, liberalen Kaste regiert wird. Wahrscheinlich wird es noch schwerer sein sich subversive Fähigkeiten und Taktiken zu bewahren, wenn wir mit dem Rückhalt in politischen Strukturen spekulieren. Denn die Grundlage wird immer die gleiche sein, egal ob wir nun von den Grünen oder der FPÖ regiert werden: Macht.
Das Wesen der Wahlen und das Wesen der Demokratie
Wahlen sind Spektakel, sie sind eine Inszenierung, die mit der realen Politik nur bedingt etwas zu tun hat. Die Mobilisierung des ‚dummen Wählers‘ ist in seiner Taktik unterschiedlich und von der Linie der jeweiligen Partei und Politik abhängig. Die Anbiederung ist ihnen jedoch allen gemeinsam. Als AnarchistInnen ist es eine Herausforderung das Wesen der Wahlen als das zu entlarven, was es ist: Ein Anwerben von Zustimmung, um politische Legitimation zu erhalten. Nicht, dass die politische Klasse diese Legitimation brauchen würde um zu regieren. Doch wie heißt es so schön: Die größten Feinde der Freiheit sind die glücklichen Sklaven. Die Demokratie hat diesen Opportunismus bis ins kleinste Detail unserer Existenz, bis in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens integriert. Und das ist ein Punkt, an dem wir ansetzten. Auch über die Wahlen im September hinaus können wir an diesem Widerspruch eine Taktik entwickeln. Die Anerkennung ihrer Politik ist das Herz der Befriedung, der Domestizierung und des Zwanges. Es ist der Kern der ganzen Lüge. Die Autorität hat es heute nicht mehr nötig, zumindest nicht in Österreich und nicht zum jetzigen Zeitpunkt, sich durch offene Gewalt die Zustimmung der Untergebenen zu verschaffen, das erledigen die Untergebenen, die ganz im Sinne der demokratischen Totalität funktionieren ganz von alleine. Die Macht hat sich andere Wege gesucht, Wege, die dem postmodernen Delirium auf eine viel einfachere und eindeutigere Art entsprechen als der rohe Zwang autoritärer Regime. Das bedeutet nicht, dass dieser Zwang und die Gewalt nicht mehr da wären. Sie stellen sich nur auf andere Weise dar. Die Herausforderung für uns ist es den Staat zu entlarven, seine Maske herunter zu reißen, damit alle seine autoritäre Fratze sehen können. Der nächste Schritt ist es eine subversive Praxis zu verbreiten, die nicht nach dem geordneten Abstimmungsfetischismus der Demokratie funktioniert, sondern in deren Mittelpunkt der Angriff auf die Autoritäten steht. Eine Praxis die jeder politischen Vermittlung entgegen gerichtet ist. Der Staat wird anfangen zu prügeln, wenn wir seine Autorität in Frage stellen und das nicht nur theoretisch sondern auch durch unsere Taten. Damit ist für uns klar, dass wir Schluss machen müssen mit allen demokratischen Rechtfertigungen, die viel zu oft als Argumentationslinie, selbst in anarchistischen Diskussionen, benutzt werden. Die Demokratie geht uns als AnarchistInnen insofern etwas an, dass wir alle gezwungen werden innerhalb dieses Dogmas als Ware und Produktionsfaktor ausgebeutet zu werden, und zwar auf ‚demokratische‘ Art und Weise.
Perspektiven
Das Entwickeln von Perspektiven geht weit über die Wahl im September 2013 hinaus. Es ist lediglich einer der Punkte, an dem sich für uns wieder einmal die Reihen lichten und wir erkennen können mit wem es sich zu kämpfen lohnt und welche Möglichkeiten sich für uns auftun. Die Kontinuität, die von uns selbst bestimmt wird und deren Überleben von der Ausformung und dem Wesen unserer Projektualität abhängt, ist ein erster Schritt sich unserer Lage klarer zu werden. Die Mauern, egal – ob wir uns an ihnen die Köpfe blutig stoßen oder sie uns vor Ehrfurcht zittern lassen, sind auch nur Mauern, die von Menschen gemacht wurden. Die Macht ist kein abstraktes, unsichtbares Gebilde im Verborgenen, sondern drückt sich in seinen unterschiedlichen und verzweigten Herrschaftsbeziehungen aus, die sich in allen Aspekten unseres Lebens zeigen. Das Wesen und die Form, wie dies geschieht, ist unterschiedlich und zum Wandel oder zur Anpassung fähig, die Ordnung folgt einer Strategie. Die Wächterinnen und Akteure dieser Ordnung begegnen uns jeden Tag. Sie kontrollieren uns in der U-Bahn und auf der Straße, sie beschließen Gesetze, sie erteilen Befehle, sie beobachten, sie sperren ein und bewachen, sie (ver)handeln, sie schreiben Berichte, die sie sammeln, um sie im passenden Augenblick hervor zu holen, sie zwingen uns zur Arbeit, zur Schule zu gehen oder arbeitslos zu sein, sie rufen zu Wahlen auf. Sie begegnen uns in unterschiedlicher Gestalt und verfügen über die unterschiedlichsten Waffen und Werkzeuge, die sie gegen uns einsetzen. Der Politiker mit dem Wahlzettel, die Wärterin mit dem Schlüssel, der Chef mit dem Arbeitsvertrag, die Bankerin mit dem Geldschein, der Bulle mit der Knarre, die Journalistin mit der Lüge, der Spitzel mit der Intrige… Sie arbeiten alle für die selbe Struktur. Sie schützen dieselbe Ordnung. Was jedoch viel wichtiger ist: Diese Ordnung ist angreifbar. Sie hat Namen, sie hat Orte, sie hat eine Logik, der sie folgt. Es liegt an unserem Willen und unserer Entschlossenheit, wie wir diesen Feinden begegnen. Nicht unsere ‚Übermacht‘, nicht die Zahl an Beteiligten, nicht die Größe der ‚Bewegung‘ bestimmen unser Projekt. Sondern die Art und Weise, wie wir uns mit der Macht konfrontieren. Das ‚Wie‘ ist eine zentrale Frage. Die Konfrontation mit Machtstrukturen wird immer auch Repression nach sich ziehen, und damit unsere eigene Abschätzung wie weit wir gehen. Es liegt in unserer Verantwortung, und so sind auch die Konsequenzen meist kalkulierbar. Repression fällt nicht einfach vom Himmel, sondern hat Struktur und ihr kann auf unterschiedlichen Ebenen begegnet werden. In dieser Konfrontation stehen wir nicht nur einem Feind gegenüber. Wir sind in diesem Zusammenhang, so wie wir es als AnarchistInnen in der Geschichte immer wieder waren, an verschiedenen Fronten aktiv. Und darin sehen wir auch die Perspektive in diesem einen Kampf. Die Frage ist jedoch immer, wie wir von dieser spezifischen zu einer generalisierten Situation gelangen können…
